Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Reisen vom Experten Webseite
§1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Reisen vom Experten (nachfolgend RvE genannt).1.2 Gegenstand der AGB ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen der, die Informations- und Bewertungsplattform RvE bereitstellende, openTS GmbH (nachfolgend openTS genannt) und allen natürlichen oder juristischen Personen, die RvE nutzen. Die Rechtsbeziehungen zwischen openTS und RvE-Mitgliedern werden ebenfalls über diese AGB bestimmt. Die AGB und Richtlinien finden auch dann Anwendung, wenn die RvE Webseite oder Bereiche davon über andere Webseiten genutzt werden.
§2 Dienste und Inhalte des RvE Angebotes
2.1 openTS stellt RvE-Nutzern und RvE-Mitgliedern im Internet unter der Adresse www.reisen-vom-experten.de die Informations- und Bewertungsplattform RvE zur Verfügung.2.2 Auf das unter RvE veröffentlichte Angebot können alle Internetnutzer zugreifen. RvE ermöglicht Internet-Nutzern das Abrufen von Informationen über Reisebüros, Reiseveranstalter und andere touristische Marktteilnehmer. Darüber hinaus können RvE-Mitglieder Informationen über Reisebüros, Reiseveranstalter und andere touristische Marktteilnehmer abrufen, einstellen, bewerten und austauschen.
2.3 RvE bietet Reisebüros, Reiseveranstaltern und anderen touristischen Marktteilnehmern (im folgenden Anbieter genannt) die Möglichkeit ihre Informationen und ihr Angebot auf RvE kostenpflichtig einzustellen. Um Informationen und Angebote auf RvE einzustellen, muss ein Anbieter sich auf RvE anmelden und einer Mitgliedschaft zustimmen.
§3 RvE-Mitgliedschaft
3.1 Um Inhalte in RvE einstellen, bewerten und austauschen zu können, muss ein RvE-Nutzer sich auf RvE registrieren. Hierzu muss der RvE-Nutzer ein Benutzerprofil anlegen und wird somit zu einem RvE-Mitglied. Nur RvE-Mitglieder können Bewertungen, Fotos, Videos, Dateien sowie sonstige Inhalte in das System von RvE einstellen. Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Vertragsverhältnis zwischen openTS und dem RvE-Mitglied zur Nutzung von RvE zustande, welches sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.3.2 Die RvE Mitgliedschaft ist kostenlos. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht.
3.3 Jedes RvE Mitglied versichert, dass es das 18. Lebensjahr vollendet hat. Die Mitgliedschaft von minderjährigen RvE-Mitgliedern ist nur dann gestattet, wenn dem RvE-Mitglied eine ausdrückliche Einwilligung seiner Erziehungsberechtigten vorliegt, um die in § 2 der AGB genannten Dienste zu nutzen. Dies gilt insbesondere für das Vornehmen von Bewertungen.
3.4 Jeder RvE-Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein RvE-Nutzerprofil anlegen. Das RvE-Mitglied sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Darüber hinaus verpflichtet sich das RvE-Mitglied seine Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Er versichert, über sich keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden. Das RvE-Mitglied erlaubt die Veröffentlichung, des von ihm eingestellten Fotos auf RvE-Webseiten.
3.5 Während der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort aus. Das RvE-Mitglied muss sicherstellen, dass das Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht wird. Das RvE-Mitglied trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes vorgenommen werden, die volle Verantwortung.
3.6 Mit dem Abschließen des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer sein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Dienste der RvE-Webseiten ab. Die einzelnen Schritte des Registrierungsprozesses werden während der Registrierung erklärt. Durch Absendung einer Willkommens-E-Mail durch RvE nimmt openTS dieses Angebot für die Nutzung der RvE Dienste an.
3.7 openTS kann nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf RvE registriertes Mitglied tatsächlich die Person darstellt, die das registrierte RvE-Mitglied vorgibt zu sein. openTS leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines registrierten Nutzers. Jedes RvE-Mitglied hat sich daher selbst von der Identität eines anderen RvE-Mitglieds zu überzeugen.
3.8 openTS behält sich ferner vor, die Mitgliedschaft, ohne Angabe von Gründen, zeitlich begrenzt zu sperren oder dauernd zu löschen.
3.9 Eine RvE-Mitgliedschaft ist nicht übertragbar.
3.10 Pro Person ist jeweils nur eine RvE-Mitgliedschaft zulässig.
§4 Verantwortlichkeiten und Pflichten für RvE-Mitglieder
4.1 Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten genutzt wird, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens RvE Mitglieds auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Jedes RvE-Mitglied ist für sein Benutzerprofil und für die von ihm selbst oder seinem Benutzerprofil ausgehenden Informationen, Bewertungen, Fotos sowie sonstiger Inhalte (im Folgenden Inhalte) selbst verantwortlich. Weitere wichtige Informationen zum Thema Datenschutz finden sich in unserer Erklärung zum Datenschutz (Privacy Policy).4.2 Neben den in diesen AGB aufgestellten Nutzerbedingungen haben RvE Mitglieder nachfolgend aufgeführte Regeln zu beachten:
a) Es sind die geltenden Gesetzte zu beachten; insbesondere Jugendschutzvorschriften, Vorschriften zum Schutz geistigen Eigentums und Vorschriften zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes.
b) Die Benutzung von urheberrechtlichen geschützten Werken ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts ist untersagt und openTS ist von Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen.
c) Respektvoll und nicht beleidigend miteinander zu kommunizieren.
d) In Kommentaren und Foren darf kein Handel betrieben werden.
4.3 Nachfolgende Handlungen sind allen Nutzern der openTS-Websites (inklusive RvE) untersagt:
a) Keinen anderen Nutzer zu belästigen (§ 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG).
b) Sich nicht als eine andere Person oder als ein anderes Unternehmen auszugeben und andere Nutzer oder Anbieter über die eigene Identität zu täuschen.
c) Eine RvE-Mitgliedschaft auf einen anderen Nutzer oder ein anderes Unternehmen zu übertragen.
d) Bei der Auswahl des eigenen RvE-Mitgliedsnamen nicht Namen, Personen, Firmen, oder sonstige Bezeichnungen zu verwenden, die Markenrechte, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte verletzen bzw. gewaltverherrlichend, volksverhetzend oder in Verbindung mit Pornografie, Kinderpornografie, Inzest, Sodomie, politischem oder religiösem Extremismus oder Terrorismus in Verbindung stehen und gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
e) Keine vorsätzlich oder fahrlässigen Unwahrheiten zu verbreiten.
f) Keine Schmähkritik zu üben und keine Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten.
g) Keine wettbewerbswidrigen Handlungen durchzuführen oder diese zu bewerben. Dazu gehören auch die Vermarktung und das Betreiben von Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensystemen inklusive der Versendung von Kettenbriefen und die Versendung von Nachrichten an mehrere Benutzer gleichzeitig.
h) Keine verleumderischen, rassistischen, gewaltverherrlichenden, pornografischen, diskriminierenden, obszönen oder andere bedrohlichen Inhalte zu verbreiteten veröffentlichten oder gegenüber anderen zu äußern.
i) Öffentliche Wiedergabe und Verbreitung von Inhalten der RvE-Webseiten oder von anderen Nutzern.
j) Überschreiben, Blockieren, Kopieren, Modifizieren von Inhalten. Das Kopieren oder Verändern durch Roboting Software oder Crawlern.
k) Verwendung von Software oder Scripten auf RvE-Webseiten.
l) Jede Handlung, die die Funktionalität der RvE-Webseiten und Infrastruktur beeinträchtigt und übermäßig belastet.
m) Verbreitung von Viren oder Massen-Nachtichten (Spamming).
n) Hacking.
§5 Veröffentlichen von Inhalten
5.1 Die RvE-Webseiten bieten RvE-Mitgliedern verschiedene Möglichkeiten Informationen, Bewertungen, Daten, Links, Downloads, Texte, Software, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder andere Materialien und Inhalte anderen Nutzern zugänglich zu machen und zu veröffentlichen. Im Umfeld dieser Darstellung, sowie unter ihrer Verwendung, ist es openTS als Betreiber gestattet, regelmäßig Werbung für Waren und/oder Dienstleistungen von openTS oder Dritten einzublenden. Der RvE-Nutzer und das RvE-Mitglied erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden.5.2 Mit dem Einstellen von Inhalten verpflichten sich RvE-Mitglieder, zu folgenden Regeln:
a) Bei der Abgabe einer Bewertung über einen Anbieter muss diese in Bezug zum bewerteten Anbieter stehen und den Tatsachen entsprechen. Bewertungen müssen sachlich, objektiv und genau sein. Darüber hinaus dürfen keine Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte oder sonst geschützte Rechtspositionen Dritter verletzt werden.
b) Anbietern ist es generell untersagt, Bewertungen über das eigene Unternehmen einzustellen. Verwandte und Mitarbeiter der Anbieter dürfen nur dann ihr eigenes Unternehmen bewerten, wenn die Beziehung zum Anbieter offengelegt wird.
c) Mit der Veröffentlichung von Daten, Bildern, Texten, Software, Links, Dateien oder sonstigen veröffentlichten Inhalten versichert das Mitglied, dass es der Inhaber sämtlicher Rechte ist.
5.3 Das Einstellen oder Verbreiten von Inhalten ist unzulässig, wenn diese folgendes darstellen oder enthalten:
a) Falschinformationen, Beleidigungen, Verleumdungen, Obszönitäten oder Lügen
b) Drohungen gegen andere RvE-Mitglieder, RvE-Nutzer, Anbieter oder Dritte
c) Informationen vom Hörensagen und unbestätigte Aussagen Dritter
d) Kopierte oder abgeschriebene Inhalte
e) Verletzende Aussagen und Kommentare zu anderen RvE-Mitgliedern oder Bewertungen
f) Die pornografisch, obszön, beleidigend, vulgär oder sonst wie anstößig sind
g) Die von Anbietern selbst veranlasst wurden und über Dritte eingeschleust wurden
§6 Nutzungsrecht von RvE-Inhalten
6.1 Der RvE-Nutzer überträgt openTS ein zeitlich, sachlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht zur Verwendung der Inhalte in jeder Form und in sämtlichen Medien (insbes. Print, Internet, Fernsehen, mobile Telekommunikationsplattformen). Dieses umfasst insbesondere das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übertragungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger. Ausdrücklich stimmt der RvE-Nutzer einer Übertragung dieser Nutzungsrechte seitens der openTS auf Dritte zu. Der ursprüngliche Verwendungszusammenhang für RvE bleibt dabei stets erhalten.6.2 Falls der RvE-Nutzer selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von ihm eingegebenen Inhalt ist, garantiert er, dass er alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen rechtsgültig eingeholt hat.
6.3 Auf Aufforderung werden Inhalte, die durch RvE-Nutzer selber eingestellt wurden, gelöscht oder verändert. Insofern der RvE-Nutzer diese Inhalte nicht selber verändern oder löschen kann, muss der RvE-Nutzer openTS per E-Mail dazu auffordern. openTS wird nach erhalt der E-Mail die Löschung oder Veränderung binnen 7 Tagen durchführen.
6.4 openTS haftet nicht für Folgeschäden, die dem Nutzer aus der verspäteten Löschung oder Veränderung des Inhaltes entstehen. Durch das Indizieren von Suchmaschinen hat openTS keinen Einfluss ob und wie lange veröffentlichte Inhalte auch nach der Löschung durch openTS von anderen Suchmaschinen gespeichert und aufrufbar sein werden.
§7 Beendigung der Mitgliedschaft
7.1 Das RvE-Mitglied kann seine Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung erfolgt unter Angabe des RvE Benutzernamens (z.B.per Fax, E-Mail, Brief).§8 Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der RvE-Mitglieder
8.1 Für die von RvE-Mitgliedern eingestellten Inhalte übernimmt openTS keine Verantwortung. Dieses gilt auch für Inhalte auf verlinkten externen Websites. openTS gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.8.2 Jedes RvE-Mitglied, das eine vertrags- oder gesetzeswidrige Benutzung der RvE-Webseiten bemerkt, kann diese sofort an openTS melden.
§9 Kontrollieren von Inhalten und Meldung von Missbrauch
9.1 openTS ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalte auf gesetzliche Bestimmungen und diese AGBs zu überprüfen und, soweit dies erforderlich ist, diese Inhalte umzuarbeiten oder gänzlich zu löschen.9.2 RvE-Nutzer und RvE-Mitglieder können Missbrauch der RvE-Webseiten an openTS melden. Hierzu kann der RvE-Nutzer oder das RvE-Mitglied die auf RvE befindlichen Missbrauchsbutton benutzen. Auch können RvE-Nutzer oder RvE-Mitglieder einen Missbrauch in Form einer E-Mail an openTS melden. Nachdem openTS Kenntnis über einen mutmaßlichen Missbrauch erlangt hat, wird openTS die Inhalte prüfen. Stellt openTS fest, dass die Inhalte rechtswidrig, unzulässig oder missbräuchlich sind, werden diese innerhalb einer angemessenen Zeit entfernt. Wird der Missbrauchsbutton missbräuchlich genutzt, behält sich openTS das Recht vor, juristische Schritte gegen den RvE-Nutzer oder das RvE-Mitglied einzuleiten.
§10 Haftung von openTS
10.1 Die Nutzung der RvE-Webseiten erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. openTS übernimmt keine Gewährleistung für die Zuverlässigkeit und Richtigkeit von Informationen und Ratschlägen, die sie über RvE erhalten. Dieses schließt auch Informationen und Ratschläge ein, die Sie auf verlinkten Webseiten, per E-Mail, schriftlich oder mündlich erhalten, sofern diese nicht ausdrücklich mit openTS vereinbart wurden.10.2 Von RvE-Mitgliedern abgegebene Bewertungen sind subjektive Meinungen der RvE-Mitglieder und geben nicht die Meinung von openTS wieder und sind auch nicht openTS zuzurechnen.
10.3 Bewertungen, Empfehlungen oder sonstige Vorschläge von RvE-Mitgliedern sind keine Kauf-, Kontakt- oder anderweitige Empfehlung bzw. Auskunft von openTS, sondern ausschließlich eine subjektive Meinung des jeweiligen Mitglieds. openTS haftet nicht für das Verhalten von RvE-Mitgliedern, oder sonstigen Dritten, oder für Inhalte oder Erklärungen, die von RvE-Nutzern oder RvE-Mitgliedern im Rahmen der Services weitergegeben werden.
10.4 openTS übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die openTS Dienste zu jeder Zeit, zeitnah und ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen oder das die Dienste irgendeinen bestimmten Zweck erfüllen.
10.5 openTS haftet auch nicht für Folgeschäden, die auf einer Nutzung des Angebotes beruhen. Soweit ein Haftungsausschluss nicht in Betracht kommt, haftet openTS lediglich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen oder zufällige Schäden ist ausgeschlossen.
10.6 Firmen- und Produktnamen sind Marken der jeweiligen Hersteller oder Eigentümer und werden auf den openTS-Websites ausschließlich zu Informationszwecken eingesetzt. Diese Publikation könnte technische oder andere Ungenauigkeiten enthalten oder Schreib- oder Tippfehler. Von Zeit zu Zeit werden der vorliegenden Information Änderungen hinzugefügt; diese Änderungen werden in neuen Ausgaben der Publikation eingefügt. openTS kann jederzeit Verbesserungen und/oder Veränderungen an den Angeboten vornehmen, die in dieser Publikation beschrieben werden.
10.7 openTS haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von RvE-Mitgliedern oder RvE-Nutzern, die auf das Verhalten seiner RvE-Mitglieder oder RvE-Nutzer zurückzuführen sind. RvE-Mitglieder sind ausschließlich für ihre RvE-Mitgliederprofile verantwortlich und für die von ihnen eingegebenen oder versandten Inhalte. openTS haftet nicht für Datenverluste, Schäden oder Rechtsverletzungen, die auf einen fahrlässigen oder nicht sorgfältigen Umgang mit Zugangsdaten der RvE-Mitgliederprofile zurückzuführen sind.
§11 Freistellung
11.1 RvE-Mitglieder stellen openTS von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere RvE-Mitglieder oder sonstige Dritte, gegen openTS wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Mitglied auf den openTS-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. RvE-Mitglieder stellen openTS ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere RvE-Mitglieder oder sonstige Dritte gegen openTS wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der openTS-Websites durch RvE-Mitglieder geltend machen. Das Mitglied übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von openTS bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des RvE-Mitglieds gelten nicht, soweit das Mitglied die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.11.2 Werden durch die Inhalte des RvE-Mitglieds Rechte Dritter verletzt, wird das RvE-Mitglied openTS, nach Wahl von openTS, auf eigene Kosten das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der openTS-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird das RvE-Mitglied die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch openTS sofort einstellen.
§12 Datenschutz
12.1 Die von openTS gespeicherten Registrierungsdaten sowie andere Daten zu Ihrer Person unterliegen unseren Datenschutzbestimmungen. Informationen hierzu finden Sie auf den RvE-Webseiten.§13 Rechte an Inhalten
13.1 Das RvE-Mitglied räumt openTS ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an den auf openTS veröffentlichten Beiträgen ein. openTS ist die dauerhafte Verwertung, Vorenthaltung und Vermarkung des Beitrages gestattet. Dieses uneingeschränkte, unwiderrufliche und übertragbare Nutzungsrecht gilt nicht, wenn Rechte Dritter verletzt werden (siehe §11).13.2 openTS hat somit das Nutzungsrecht an allen Inhalten zu den von ihr betriebenen Webseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von openTS nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der openTS bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der openTS-Webseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.
